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     · 2018

  • Book cover of Wettbewerbsgleichheit im grenzüberschreitenden Handel

    Die Gewährleistung von Wettbewerbsgleichheit zugunsten grenzüberschreitend gehandelter Güter ist dem deutschen Gesetzgeber vor allem durch das Recht der EG sowie der WTO vorgegeben. Joachim Englisch analysiert die einschlägigen Diskriminierungsverbote besagter überstaatlicher Rechtsordnungen und kontrastiert sie mit den Anforderungen des Grundgesetzes. Er untersucht zunächst die rechtsdogmatischen Strukturen gleichheitsrechtlicher Direktiven und bettet sie in die Lehre vom Rechtsprinzip ein. Sodann widmet er sich den wechselseitigen Verschränkungen im Mehrebenensystem und den verbleibenden Gestaltungsspielräumen des nationalen Gesetzgebers bei der Verfolgung kollidierender Ziele. Abschließend zieht der Autor Schlussfolgerungen zur Anwendung der gewonnenen Erkenntnisse auf dem Gebiet der indirekten Steuern.Das Buch wurde mit dem Albert-Hensel-Preis 2007 ausgezeichnet.

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     · 2020

  • Book cover of Die Abgeltungsteuer für private Kapitalerträge - ein verfassungswidriger Sondertarif

    English summary: Since 2009 and as a general rule, income and capital gains that arise from individual financial investments are no longer included in the tax base of the progressive income tax. Instead, they are subject to proportional and relatively low taxation, usually by way of a final withholding tax. This reform did not mark a paradigm shift in the taxation of income towards a dual income tax of the Nordic type. Rather, it was primarily conceived as a pragmatic measure to boost taxpayer compliance and reverse the massive trend towards undeclared offshore investments at a time when strict bank secrecy was still widely accepted internationally. Based on the case law of the German Constitutional Court, this book offers a comprehensive analysis of the constitutionality of the special treatment of individual financial investments. It concludes that at least in the light of recent developments in the field of automatic exchange of financial account information, the German tax regime has become unconstitutional. German description: Seit dem Veranlagungszeitraum 2009 werden in Deutschland private Kapitalertrage grundsatzlich aus der allgemeinen einkommensteuerlichen Bemessungsgrundlage ausgenommen und einem besonderen Proportionaltarif unterworfen. Verfahrenstechnisch flankiert wird diese Sonderbehandlung durch einen abgeltenden Quellensteuereinbehalt. Entgegen ursprunglich ambitionierteren Planen war diese sog. "Abgeltungsteuer" vom Gesetzgeber nicht als systemkonformer Bestandteil einer grundlegenden Reform hin zu einer dualen Einkommensteuer konzipiert. Ihre Einfuhrung war vielmehr wesentlich motiviert durch das Bestreben, der Hinterziehung von Einkommensteuer auf private Kapitalertrage in Gestalt der nicht deklarierten Auslandsanlage von Kapitalvermogen entgegenzuwirken. Joachim Englisch analysiert die verfassungsrechtliche Tragfahigkeit dieses und weiterer fur die Abgeltungsteuer vorgebrachter Rechtfertigungsgrunde. Er gelangt dabei zu der Erkenntnis, dass die Privilegierung der Kapitalertrage im Lichte der jungeren, signifikanten Fortschritte beim internationalen Informationsaustausch zu privaten Finanzkonten nicht mehr haltbar ist.

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