· 2013
Regieren braucht Organisation und Institutionen. Eine herausragende Rolle spielt hierbei die Kernexekutive, die Regierungshandeln koordiniert und steuert. Wie verändern sich diese formalen und informellen Institutionen nach einem Regierungswechsel? Welche Institutionen bleiben stabil, welche unterliegen grundlegendem Wandel? Wie groß ist der Einfluss politischer Akteure auf die Regierungsorganisation und welche Mechanismen liegen dem Wechselspiel institutioneller Stabilisierung und Veränderung zugrunde? Über die Beantwortung dieser Fragen hinaus verfolgt Martin Florack drei weiterführende Ziele: Erstens geht es um eine empirische Analyse der Kernexekutive in Nordrhein-Westfalen. Damit rückt zugleich die bislang oftmals vernachlässigte Ebene der Landespolitik ins Zentrum des Erkenntnisinteresses. Zweitens zielt die Studie auf eine methodische Erweiterung der Zugänge der Regierungsforschung durch die Methode der teilnehmenden Beobachtung. Die hiermit gewonnenen Innenansichten ermöglichen sowohl neue empirische als auch theoretische Perspektiven. Drittens geht es um den Anschluss des Themenfeldes an institutionalistische Theorieansätze. Die Studie zielt folglich auf einen Beitrag zu weiteren Theoriebildung im Feld der Regierungsforschung.
Für die Politik in Zeiten von Corona fehlen die historischen Vergleiche. Umso reizvoller sind politik- und sozialwissenschaftliche Nachfragen: Was macht die Pandemie mit unserem politischen System? Wie widerstandsfähig und belastbar zeigt sich das Politikmanagement in Deutschland seit März 2020? Wie anfällig ist unsere moderne Risikogesellschaft? Gibt es überhaupt noch eine politische Normalität oder haben wir es mit einer Inflation von Krisen zu tun? Welche Folgen für die Demokratie kann man erwarten? Ist die »Coronakratie« gar ein politischer Möglichkeitsmacher? Oder bleibt am Ende alles so wie es ist bzw. war? Fest steht: Wir werden langfristig mit dem Virus und seinen Folgen leben und auch politisch umgehen müssen. Dieser Band vermittelt Denkanstöße, die die Chancen und Risiken der Pandemie für unsere Demokratie und das politische System der Bundesrepublik Deutschland aufzeigen. Die Frage nach der Resilienz demokratischen Regierens im Spannungsfeld zwischen Freiheit, Gesundheit und Sicherheit ist dabei der Dreh- und Angelpunkt aller Betrachtungen. Mit Beiträgen von Isabelle Borucki, Peter Dausend, Peter Graf Kielmansegg, Andrea Römmele, Gert Scobel, Till van Treeck, Ursula Weidenfeld u.a.
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Wie wird in Nordrhein-Westfalen regiert? Welche Akteure und welche Institutionen sind an Entscheidungsprozessen der Landespolitik beteiligt? Welche besonderen Anforderungen stellt die politische Kultur in NRW an die Politiker an Rhein und Ruhr? Regieren in Nordrhein-Westfalen ist die erste systematische Regierungslehre über das bevölkerungsreichste deutsche Bundesland. Der Band verbindet einen Überblick über das politische System des Landes mit zeitgeschichtlichen Regierungsstilanalysen. Dabei vermittelt das Buch - klar und verständlich - umfassendes Wissen über Institutionen, Akteure, organisierte Interessen und Machtkonstellationen. Am Beispiel der Regierungsstile der Ministerpräsidenten Rau, Clement, Steinbrück und Rüttgers wird aufgezeigt, welchen Herausforderungen sich Regierungshandeln in Nordrhein-Westfalen stellen musste, wie Problemlösungsstrategien entwickelt und notfalls gegen Widerstände durchgesetzt wurden.
Bundeskanzleramt und Staatskanzleien gelten als „Innenhöfe der Macht“, als Führungs- und Steuerungszentren von Bundes- und Landesregierungen. Doch dieser machtpolitische Status lässt sich nicht aus formalen Funktionen und Kompetenzen ableiten. Es ist Informalität, die aus einer Regierungskanzlei eine Regierungszentrale macht. Das Spannungsfeld zwischen Formalität und Informalität steht im Mittelpunkt der Beiträge dieses Bandes. Sie widmen sich den Mustern und Entstehungsbedingungen von informellen Organisationsstrukturen sowie den informellen Techniken und Instrumenten zur Steuerung des Regierungshandelns. Wie groß ist der informelle Einfluss einer Regierungszentrale auf das Handeln einer gesamten Regierungsformation, und wovon ist das Einflusspotential abhängig? Welche Bedingungen müssen informelle Prozesse und Entscheidungsstrukturen erfüllen, um die Effektivität der formalen Organisation sicherzustellen? Gibt es Kriterien mit deren Hilfe die Funktionalität bzw. Dysfunktionalität von informellen Strukturen und Prozessen bewertet werden kann?
· 2005
Warum wurden milit rische Auslandseins tze der Bundeswehr nach 1990 zu politischen Handlungsoptionen? Wie ist der Wandel deutscher Sicherheitspolitik in diesem zentralen Punkt erkl rbar? Diesen Fragen geht das vorliegende Buch nach. Die These des Autors lautet, dass die zentrale Erkl rung in einem schrittweisen Wandel der sicherheitspolitischen Kultur" zu finden ist. Politische Kultur wird hierbei als prim r in Diskursen intersubjektiv hergestelltes, reproduziertes und ver ndertes Ph nomen verstanden. Der Autor kann in seiner Diskursanalyse von 1990 bis 2002 zeigen, dass der bis 1990 bestehende antimilitaristische Konsens" durch einen neuen sicherheitspolitischen Konsens abgel st wurde. Dabei bildeten sich zwei zentrale Deutungsangebote zur Legitimation von Auslandseins tzen der Bundeswehr heraus: (1) B ndnissolidarit t/Multilateralismus und die daraus abgeleitete Handlungsaufforderung Nie wieder Sonderwege!"; (2) ein gewandeltes Verst ndnis der deutschen Vergangenheit/Basiserz hlung, woraus sich eine Ver nderung der Handlungsaufforderung von Nie wieder Krieg!" zu Nie wieder Auschwitz!" ergab. Diese zentralen Deutungsangebote und der damit verbundene Wandel der sicherheitspolitischen Kultur wurden zudem durch die ver nderte politische Praxis und die ffentliche Meinung institutionalisiert. Zugleich kann nicht von einer vollst ndigen Abkehr von der sicherheitspolitischen Kultur der Zur ckhaltung" gesprochen werden. Vielmehr handelt es sich bei den kulturellen Ver nderungsprozessen um eine kreative Rekonstruktion der sicherheitspolitischen Kultur. Der Autor kann damit zeigen, dass milit rische Auslandseins tze der Bundeswehr in den 1990er-Jahren zwar zu einer politischen Handlungsoption wurden, aber weiterhin an grundlegende Voraussetzungen gebunden blieben.