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· 2008
English summary: Based on the distinction between rules and principles established in legal theory, Sebastian Unger examines the normative structure of the democratic principle enshrined in the German Basic Law. In doing so, he not only describes the normative coordinates of the German system of democratic legitimation but also deals with the question of how the German constitutional system reacts to changing circumstances thereby describing the relationship between constitutional normativity and factuality in phases of upheaval. German description: In den im Zuge eines tiefgreifenden Wandels der Verfassungswirklichkeit durch Internationalisierung und Partikularisierung neu entbrannten Streit um die Aussagen des grundgesetzlichen Demokratieprinzips fuhrt Sebastian Unger einen neuen, normstrukturtheoretischen Ansatz ein: Er untersucht, ob das Demokratieprinzip als Rechtsregel Festsetzungen enthalt oder ob es als Rechtsprinzip auf Spezifizierung, Abwagung und Optimierung angelegt ist. Aus Art. 79 GG als dem Ordnungsprinzip des grundgesetzlichen Verfassungsrechtssystems entwickelt er ein Rechtsregel- und Rechtsprinzipienmodell des Grundgesetzes und differenziert auf seiner Grundlage zwischen einem rechtsprinzipiellen Kern des Demokratieprinzips in Art. 20 Abs. 1 GG einerseits und hierauf bezogenen Ausfuhrungsbestimmungen in Art. 20 Abs. 2 GG sowie weiteren demokratiespezifischen Regelungen des Grundgesetzes andererseits. Wahrend der rechtsprinzipielle Kern durch das spannungsvolle Nebeneinander von demokratischer Freiheit und demokratischer Gleichheit gekennzeichnet und auf Abwagung und Optimierung angelegt ist, enthalten die Ausfuhrungsbestimmungen als Rechtsregeln bereits verfassungskraftige Festsetzungen. Entfaltet werden in dieser Perspektive nicht nur die normativen Koordinaten des grundgesetzlichen Systems demokratischer Legitimation. Verhandelt wird auch die Frage, wie das Grundgesetz auf Veranderungen der Verfassungswirklichkeit reagiert, mithin: das Verhaltnis von verfassungsrechtlicher Normativitat und verfassungsrechtlicher Faktizitat in Umbruchzeiten.Das Buch wurde mit dem Fakultatspreis der Juristischen Fakultat der Ludwig-Maximilians-Universitat Munchen und dem Promotionspreis der Munchener Juristischen Gesellschaft ausgezeichnet.
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· 2023
· 2017
Dem Europarecht kommt in der juristischen Ausbildung und Prüfung eine hohe und weiter steigende Bedeutung zu. Die Fallsammlung ermöglicht Studierenden sowohl im Pflichtfachbereich als auch im Schwerpunkt Europarecht die klausurmäßige Übung, Wiederholung und Vertiefung wichtiger europarechtlicher Fragestellungen einschließlich ihrer Verbindungen zum nationalen Recht und zum Völkerrecht. Für die Neuauflage wurden die Fälle umfassend überarbeitet und aktualisiert.
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Intelligente Computerprogramme und Computersysteme fordern die Demokratie heraus. Das gilt nicht nur für den Vorgang der demokratischen Meinungsbildung angesichts neuer Möglichkeiten der Beeinflussung und Manipulation im Netz, sondern auch für den Einsatz intelligenter Computerprogramme und Computersysteme durch Hoheitsträger, der den demokratischen Zurechnungszusammenhang schwächt oder unterbricht. Der Band entfaltet die Implikationen für das im Grundgesetz gewährleistete Demokratieprinzip und gibt Antworten auf die Frage, wie unser Verständnis von Demokratie als Legitimationsordnung angesichts des technischen Fortschritts fortentwickelt werden kann, ohne zentrale Errungenschaften preiszugeben. Er trägt dabei zugleich zur allgemeinen Diskussion über die Veränderung der Öffentlichkeit und den Stellenwert des Menschen im Zeitalter der Digitalisierung bei.
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